Referendum 2011

Italien hat es wieder mal geschafft, all die tragischen Momente der letzten Monate in Fukushima in einem Glanzstück der Narretei kulminieren zu lassen. Mehr als 20 Jahre nach dem per landesweiter Volksabstimmung festgelegten Atomausstieg hat die Regierung Berlusconi in einer Serie von Gesetztesdekreten und Gesetzen eine „nationale Nuklearstrategie“ losgetreten, deren Ziel es sein sollte, passende Orte für Reaktoren, Wiederaufbereitungsanlagen und Endlager festzulegen. Bis heute sind die gesetzten Handlungen aber auf das Gründen der „Agentur für nukleare Sicherheit“ beschränkt geblieben, deren Vorsitzender der Onkologe und Senator Umberto Veronesi ist. Umweltbewewgungen und Opposition haben daraufhin ein Referendum auf die Beine gestellt, welches ein 2. Mal eine Abkehr von der Nuklearenergie zum Thema hatte.

Doch dann kam das Erdbeben in Japan. Sogar die sonst im ausgesprochen moderatem Ausmaß selbstkritische Berlusconi-Regierung konnte die entsetzten Reaktionen in Europa nicht verkennen. Was tun, sprach das Huhn, sorry, der Hahn:

„Das ist wie Fußball. Regierung gegen Opposition, jeder auf seinem Spielfeld, Ziel ist das gegnerische Tor. Nur ist jetzt blöderweise unser Fanblock geschrumpft, jener des Gegners schwingt Fahnen mit Totenköpfen. Wenn wir nun einfach vom Platz gehen, kann das Spiel später doch noch gewonnen werden.“

Man kündigte an, den Wiedereinstieg einfach per Gesetztesdekret auf Eis zu legen und leitete den Wind in den Segeln in eine unschädliche Richtung. Zunächst mal waren alle verdattert und schon wurde erstmals in der Geschichte der italienischen Politik von einem Konsens zwischen beiden Regierungslagern gesprochen. Dass sich die „Abkehr“ in einem einjährigem Atommoratorium manifestierte, brachte dann doch Klarheit. Das Referendum solllte gekippt werden, da es nun wegen Fukushima doch sehr gute Aussichten auf Erfolg hatte. Das üble Täuschungsmanöver ward nun offensichtlich, und Berlusconi reichte einen Antrag auf Aussetzung des Nuklear-Referendums ein: Warum das Volk befragen, wenn er doch das Volk ist? Die ungeliebten, weil nicht vom Volk gewählten Richter sahen das anders: Sowohl vor […]